Kreis-SPD fordert: Flächendeckender Ausbau des Breitbandnetzes im gesamten Landkreis

[THEMEN: SPD Kreisverband ]

Ein schneller Zugang zum Internet gehört heute zur notwendigen Daseinsvorsorge. Daher begrüßen wir das Versprechen von Staatsminister Erwin Huber, sich für den Anschluss der Gemeinde Andechs an das DSL-Breitbandnetz einzusetzen. Allerdings weisen wir zugleich darauf hin, dass auch in anderen Gemeinden des Landkreises der Zugang zum Internet via DSL nicht möglich ist, beispielsweise in Teilen Starnbergs und Herrschings. Für Betriebe ist ein adäquater Zugang zum Internet zu einem wichtigen Stadtortfaktor geworden. Sie leiden unter dem Standortnachteil eines fehlenden DSL-Zugangs und drohen den Anschluss an die Weiterentwicklung der Netze zu verlieren. Privaten Nutzern wird mit einem DSL-Anschluss eine Chancengleichheit für die persönliche und berufliche Weiterentwicklung in der Wissensgesellschaft ermöglicht. Notwendige Investitionen zur weiteren Verbesserung der Breitbandnetzverfügbarkeit erfolgen häufig nicht, da sie sowohl dem Marktführer T-Com wie allen anderen Anbietern unwirtschaftlich erscheinen. Eine funkgestützte Alternative zum DSL-Netz ist für die Kreis-SPD - auf Grund befürchteter gesundheitlicher Risiken - keine akzeptable Lösung.

Der Bayerische Staat sollte den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes als Maßnahme zur Daseinsvorsorge fördern und beschleunigen. Dabei könnte Bayern auf Erfahrungen von Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein zurückgreifen, die bereits derartige Förderprogramme aufgelegt haben. "Um den Menschen und Unternehmen in Bayern die gleichen Lebens- und Arbeitsbedingungen zu bieten, sollte der Freistaat den Ausbau des Breitbandnetzes als zukunftsgerichtete Strukturmaßnahme unterstützen", so SPD-Kreisvorsitzender Tim Weidner.