Rettungsschirm für Arbeitsplätze
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Großen werden gerettet - Banken und Konzerne. Das ist in der gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise unumgänglich. Anderenfalls würden die Großen viele Kleine mit in den Strudel reißen: Geschäftspartner, Kunden, Kleinanleger, Arbeitnehmer.
Aber was ist mit den kleineren Unternehmen und den Arbeitnehmern? Es wird behauptet, dass die Regierung für sie nichts tut.
Diese Behauptung ist falsch. Mit Steuer- und Beitragsentlastungen, mit zusätzlichen Leistungen für Kinder geben wir den Menschen mehr Geld in die Hand. 17,3 Mrd. Euro fließen 2009/2010 zusätzlich in öffentliche Investitionen von Bund, Ländern und Gemeinden.
Die hier angekündigte Konferenz soll sich vor allem mit den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten beschäftigen, die hunderttausende von Arbeitsplätzen erhalten. Gleichzeitig wollen wir auf die Kredit- und Bürgschaftsprogramme für kleine und mittlere Unternehmen aufmerksam machen. Diese Programme, die viel zu wenig bekannt sind, werden auch in unserer Region gebraucht.
Die SPD-Bundestagsfraktion will zusammen mit Ihnen dazu beitragen, dass alle Akteure, Unternehmen, Arbeitnehmer und Gewerkschaften gemeinsam mit allen politischen Ebenen unsere Wirtschaft stabilisieren und weiterentwickeln.
Dazu laden wir Sie herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Klaus Barthel, MdB
Andreas Steppuhn, MdB