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Christian Kaiser
SPD Andechs
Ein Blick in den Kalender zeigt mir eine überraschend terminfreie Woche – zumindest was die Gemeindepolitik betrifft. Dafür gibt es zwei Parteitermine: am Dienstag trifft sich das Präsidium der Kreis-SPD zur Vorbereitung der Neuwahl eines Kreisvorsitzenden. Am Mittwoch findet dann die monatliche Kreisausschusssitzung statt.
Über die wichtigste und weitreichendste Entscheidung der gestrigen Gemeinderatssitzung habe ich bereits berichtet: der Haushalt der Gemeinde Andechs für 2010 wurde beschlossen. Darüber hat inzwischen Merkur-Online schon ausführlich berichtet. Aber in der Sitzung wurden natürlich auch noch andere Themen behandelt.
Mit etwas Verspätung hat der Andechser Gemeinderat am 23.02.2010 die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 beschlossen. Wie schon seit einiger Zeit absehbar war, sorgen die massiven Einbrüche bei den Gewerbesteuer- und Einkommensteuereinnahmen dafür, dass keine gestalterischen Spielräume mehr vorhanden sind. Hinzu kommt noch, dass die Kreisumlage, die auf Basis des guten Jahres 2008 berechnet wird, ein weiteres großes Loch in den Haushalt reißt. Nicht nur der Vermögenshaushalt sondern sogar der Verwaltungshaushalt schließt im Jahr 2010 mit einer Unterdeckung, die nur über Entnahmen aus den Rücklagen ausgeglichen werden kann.