Herzlich Willkommen
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
herzlich willkommen auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Andechs.
Christian Kaiser
SPD Andechs
Sehr geehrte Frau Bürgermeister Neppel,
liebe Anneliese,
nach Eröffnung weiterer Neuigkeiten am 10.12.2014 über die Vorhaben der einzelnen Werber für die Ausweisung nun eines Sondergebietes Frieding Nord wollen wir folgendes aufzeigen:
Der zögerliche Verkauf der Grundstücke im Gewerbegebiet Rothenfeld hat eindeutig bewiesen, dass die Gemeinde Andechs kein zusätzliches Gewerbegebiet in Frieding braucht. Es besteht einfach kein Bedarf, was die Neuausweisung eines neuen riesigen Gewerbegebietes und die dadurch schwerwiegenden Eingriffe in die Natur in Frieding rechtfertigen würde.
An dem Strukturwandel in der Landwirtschaft in den letzten Jahrzehnten kann man ablesen, dass sich die überlebensfähigen Höfe mit Aussiedlungen bzw. Teilaussiedlungen im Außenbereich von Frieding niedergelassen haben. Die Nachfolgenutzungen der ehemaligen Hofstellen sind überwiegend Wohnen und teilweise Wohnen und Gewerbe. Landwirtschaft an den ehemaligen Hofstellen existiert praktisch nicht mehr. Um die enormen Investitonen decken zu können wurde immer wieder Bauland bzw. Nutzgrund an zahlungskräftige Käufer veräußert, was im Laufe der Zeit zu einer Verdoppelung der Einwohnerzahl in Frieding führte.
Wie geht es weiter mit Frieding Nord? Weiterlesen
Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Starnberg hat heute eine Stellungnahme zu CETA und TTIP an den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel geschickt. Hier der Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Parteivorsitzender,
lieber Sigmar,
nach den uns bis jetzt bekannten Informationen zum Verhandlungsmandat der EU-Kommission zu TTIP und den Inhalten von CETA äußern wir größte Bedenken zur Inkraftsetzung dieser Abkommen.
- Die in CETA schon formulierten und in TTIP geplanten Regelungen zum Investorenschutz über private Schiedsgerichte (Investor-State-Dispute-Settlement, ISDS) sind aus unserer Sicht verfassungswidrig und widersprechen allen demokratischen Grundregeln. Sie sind in dieser Form für die SPD nicht zustimmungsfähig. Staaten muss es genauso möglich sein zu klagen wie Investoren, die Verfahren müssen von unabhängigen Richtern geleitet werden und es muss eine Revisionsmöglichkeit vereinbart werden. Die bisher geplanten Regelungen unterminieren die staatliche Souveränität und führen zu einer Machtverschiebung von der Staatlichen Gerichtsbarkeit hin zu international agierenden Konzernen.
Traditionsgemäß lädt die SPD Starnberg auch heuer wieder zum politischen Aschermittwoch ein:
am Mittwoch, 18. Februar 2015, um 18.30 Uhr im Theater der Schlossgaststätte Leutstetten. Den kulturellen Teil übernimmt in diesem Jahr de bekannte Kabarettist und Künstler
Mit einem Auszug aus seinem Programm „Brunftzeit“. Nepo fitz ist endlich Mann geworden und endlich – so glaubt er – bereit für den bayerischen 10-Punkte-Lebensplan: Schule, Abschluss, Studium, Beruf, Karriere, Heirat, Haus, Hund, Kind, Tod.
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