Über die wichtigste und weitreichendste Entscheidung der gestrigen Gemeinderatssitzung habe ich bereits berichtet: der Haushalt der Gemeinde Andechs für 2010 wurde beschlossen. Darüber hat inzwischen Merkur-Online schon ausführlich berichtet. Aber in der Sitzung wurden natürlich auch noch andere Themen behandelt.
Mit etwas Verspätung hat der Andechser Gemeinderat am 23.02.2010 die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 beschlossen. Wie schon seit einiger Zeit absehbar war, sorgen die massiven Einbrüche bei den Gewerbesteuer- und Einkommensteuereinnahmen dafür, dass keine gestalterischen Spielräume mehr vorhanden sind. Hinzu kommt noch, dass die Kreisumlage, die auf Basis des guten Jahres 2008 berechnet wird, ein weiteres großes Loch in den Haushalt reißt. Nicht nur der Vermögenshaushalt sondern sogar der Verwaltungshaushalt schließt im Jahr 2010 mit einer Unterdeckung, die nur über Entnahmen aus den Rücklagen ausgeglichen werden kann.
Auch wenn die Woche schon begonnen hat, hier ein Überblick über die anstehenden Termine: am Dienstag ist Gemeinderatssitzung mit Verabschiedung des Haushalts 2010 – eine eher unangenehme Pflicht im Hinblick auf die Entwicklung der Einnahmen. Am Mittwoch veranstaltet der Politische Club Gauting eine Veranstaltung zum Thema “Frieden in Afghanistan durch mehr Soldaten?”. Am Freitag ist dann wieder Zeit für den traditionellen Stammtisch der Andechser SPD im Bräustüberl des Kloster Andechs.
Passend zum Faschingsdienstag widmet sich Merkur-Online mal wieder dem Streit um das geplante Verwaltungsgebäude der Andechser Molkerei: http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/hundertwasser-streit-turmbau-andechs-633340.html
Die Faschingswoche steht vor der Tür. Zunächst gilt es, die Faschingszeitung zu verteilen und dann mal zu sehen, welche Resonanz die hat. Die bisherigen Rückmeldungen waren durchwegs positiv. Am Mittwoch kommt dann eines der jährlichen Highlights: Politischer Aschermittwoch in Leutstetten.
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Wirklich erwähnenswert sind zu dieser Sitzung nur drei Dinge: 1. mit Gertraud Daenell (Bürgergruppe) wurde eine Nachrückerin für Hans Oberhofer als Gemeinderätin vereidigt. Damit sind wir nun zwei Finanzbeamte im Rat. 2. Die Sitzung war vor 22 Uhr beendet – etwas, das wir schon lange nicht mehr erlebt haben. 3. Das Verwaltungsgebäude der Molkerei mit Hundertwasserturm stand nicht auf der Tagesordnung.
Nach der Fraktionssitzung am heutigen Sonntag gilt es nun langsam, die Vorbereitungen für die nächste Woche zu machen. Am Montag führt die FFW Erling ein Feuerwehrauto vor, dass in etwas dem entsprechen soll, das angeschafft werden soll. Am Dienstag ist Gemeinderatssitzung. Dort werden neben einigen neuen Tagesordnungspunkten die (nichtöffentlichen) Themen nachgeholt, die das letzte Mal vertagt werden mussten. Am Donnerstag tagt dann der Zweckverband weiterführende Schulen in Gilching.
Die Tätigkeit im Finanzausschuss kann frustrierend sein. Wenn man schon vor Beginn der Besprechung weiß, dass der Haushalt niemals ausgeglichen sein kann und jede positive Investitionsentscheidung letztlich den Fehlbetrag des Haushaltsjahres erhöhen wird. Diese Situation wird bei der aktuellen Haushaltssituation viel Stadt- und Gemeinderäte treffen. So auch die Gemeinde Andechs. Und betrachtet man die mittelfristige Finanzplanung, ist auch keine ernsthafte Verbesserung in Sicht. Noch können wir die Fehlbeträge aus den Rücklagen finanzieren. Doch das kann sich schnell ändern. Da bleibt für die nächsten Jahre nur die Hoffnung.
Es steht eine anstrengende Woche vor der Tür. Es beginnt schon am Montag Vormittag mit der Jahresversammlung des Zweckverbands sozialer Wohnungsbau, bei der über den Jahreshaushalt 2010 zu beschließen sein wird. Am Montagabend tagt dann der Haushaltsausschuss in Andechs. Nach den bisher bekannten Zahlen dürfte das keine sehr erfreuliche Sitzung sein.
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Die Andechser Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2010 war vor allem eines: zu lang. Obwohl schon die meisten Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung vertagt wurden, war sie erst gegen 1 Uhr zu Ende. Entsprechend viel war inhaltlich geboten.
Zunächst wurde der aktuelle Planungsstand für den Hochwasserschutz am Kienbach vorgestellt. Dank hydraulischer Modelle und vieler Detailanalysen wissen wir nun, welche Möglichkeiten und Erfordernisse es gibt. Welche der möglichen Maßnahmen nun realisiert werden können, hängt von zwei Faktoren ab: bekommen wir die betroffenen Grundstückseigentümer mit ins Boot und gibt der Haushalt die erforderlichen Mittel her. Zumindest letzteres kann man für 2010 schon erheblich in Zweifel ziehen.
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