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Bauleitplanung und Klimaschutz

Die Gemeinderatssitzung am 16.11.2010 stand überwiegend im Zeichen der Bauleitplanung. Gleich mehrere problematische Abwägungsverfahren mussten abgearbeitet werden. Dass zu fortgeschrittener Stunde auch noch ein Grundsatzbeschluss zum Klimaschutzkonzept gefasst wurde, ist dabei fast untergegangen.

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Sitzung am 12.10.2010 war immerhin nicht lang

Was soll man über eine Gemeinderatssitzung berichten, bei der der Haupttagesordnungspunkt mangels Beschlussfähigkeit vertagt werden musste? Neben ein paar kleineren Bausachen sollte es in der Sitzung hauptsächlich um die Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan “Pähler Hart” gehen. Da aber nur 12 von 17 Gemeinderäten anwesend waren und von den Anwesenden 4 wegen persönlicher Betroffenheit auszuschließen waren, wurde die Beschlussfähigkeit letztlich um ein Gemeinderatsmitglied verfehlt.

Da eine ganze Reihe von betroffenen Bürgern im Ratssaal anwesend waren, kann man das wohl nur als peinlich bezeichnen. Nun muss das Thema in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.

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Was die 11. KW bringt

In dieser Woche steht wieder einiges an Terminen im Kalender: am Montag wird im Rathaus der Bebauungsplan “Pähler Hart” vorgestellt. Ich bin mal gespannt, was die Eigentümer zur bisherigen Planung der Gemeinde sagen. Am Donnerstag tagt zunächst der Zweckverband weiterführende Schulen in der Realschule Herrsching. Am Abend ist dann Fraktionsvorsitzendenbesprechung. Am Samstag ist die SPD Kreisdelegiertenkonferenz mit Nachwahlen zum Vorstand.

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