Der Andechser Bürgerversammlungsmarathon ist für dieses Jahr mal wieder abgeschlossen. Nun ist es an der Zeit, Resümee zu ziehen.
Die 10. Kalenderwoche steht ganz im Zeichen der jährlichen Bürgerversammlungen. Und die gibt es gleich in geballter Ladung: am Montag im TSV-Vereinsheim Erling, am Dienstag im Feuerwehrhaus Machtlfing und am Mittwoch schließlich im Vereinsheim Frieding. Ich bin mal gespannt, welche Themen die Bürgerinnen und Bürger nach den durchaus kontroversen Themen der letzten Zeit und dem bittern Haushalt für 2010 besonders beschäftigen.
Ein Blick in den Kalender zeigt mir eine überraschend terminfreie Woche – zumindest was die Gemeindepolitik betrifft. Dafür gibt es zwei Parteitermine: am Dienstag trifft sich das Präsidium der Kreis-SPD zur Vorbereitung der Neuwahl eines Kreisvorsitzenden. Am Mittwoch findet dann die monatliche Kreisausschusssitzung statt.
Über die wichtigste und weitreichendste Entscheidung der gestrigen Gemeinderatssitzung habe ich bereits berichtet: der Haushalt der Gemeinde Andechs für 2010 wurde beschlossen. Darüber hat inzwischen Merkur-Online schon ausführlich berichtet. Aber in der Sitzung wurden natürlich auch noch andere Themen behandelt.
Mit etwas Verspätung hat der Andechser Gemeinderat am 23.02.2010 die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 beschlossen. Wie schon seit einiger Zeit absehbar war, sorgen die massiven Einbrüche bei den Gewerbesteuer- und Einkommensteuereinnahmen dafür, dass keine gestalterischen Spielräume mehr vorhanden sind. Hinzu kommt noch, dass die Kreisumlage, die auf Basis des guten Jahres 2008 berechnet wird, ein weiteres großes Loch in den Haushalt reißt. Nicht nur der Vermögenshaushalt sondern sogar der Verwaltungshaushalt schließt im Jahr 2010 mit einer Unterdeckung, die nur über Entnahmen aus den Rücklagen ausgeglichen werden kann.
Auch wenn die Woche schon begonnen hat, hier ein Überblick über die anstehenden Termine: am Dienstag ist Gemeinderatssitzung mit Verabschiedung des Haushalts 2010 – eine eher unangenehme Pflicht im Hinblick auf die Entwicklung der Einnahmen. Am Mittwoch veranstaltet der Politische Club Gauting eine Veranstaltung zum Thema “Frieden in Afghanistan durch mehr Soldaten?”. Am Freitag ist dann wieder Zeit für den traditionellen Stammtisch der Andechser SPD im Bräustüberl des Kloster Andechs.
Passend zum Faschingsdienstag widmet sich Merkur-Online mal wieder dem Streit um das geplante Verwaltungsgebäude der Andechser Molkerei: http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/hundertwasser-streit-turmbau-andechs-633340.html
Die Faschingswoche steht vor der Tür. Zunächst gilt es, die Faschingszeitung zu verteilen und dann mal zu sehen, welche Resonanz die hat. Die bisherigen Rückmeldungen waren durchwegs positiv. Am Mittwoch kommt dann eines der jährlichen Highlights: Politischer Aschermittwoch in Leutstetten.
Weiterlesen
Wirklich erwähnenswert sind zu dieser Sitzung nur drei Dinge: 1. mit Gertraud Daenell (Bürgergruppe) wurde eine Nachrückerin für Hans Oberhofer als Gemeinderätin vereidigt. Damit sind wir nun zwei Finanzbeamte im Rat. 2. Die Sitzung war vor 22 Uhr beendet – etwas, das wir schon lange nicht mehr erlebt haben. 3. Das Verwaltungsgebäude der Molkerei mit Hundertwasserturm stand nicht auf der Tagesordnung.
Nach der Fraktionssitzung am heutigen Sonntag gilt es nun langsam, die Vorbereitungen für die nächste Woche zu machen. Am Montag führt die FFW Erling ein Feuerwehrauto vor, dass in etwas dem entsprechen soll, das angeschafft werden soll. Am Dienstag ist Gemeinderatssitzung. Dort werden neben einigen neuen Tagesordnungspunkten die (nichtöffentlichen) Themen nachgeholt, die das letzte Mal vertagt werden mussten. Am Donnerstag tagt dann der Zweckverband weiterführende Schulen in Gilching.
SPD Ortsverein Andechs
Vorsitzender: Peter Eberl
Beitzweg 19
82346 Andechs-Frieding
E-Mail: [email protected]
Aktuell
SPD im Landkreis Starnberg
- Christiane Kern – SPD-Landratskandidatin für Starnberg
- Julia Ney
- Jusos im UB Starnberg
- Maria Noichl – SPD-MdEP
- Mit links bergauf!
- Sissi Fuchsenberger
- SPD Andechs
- SPD BWK Oberland
- SPD Kreisverband Starnberg
- SPD Ortsverein Andechs
- SPD Ortsverein Berg
- SPD Ortsverein Gauting
- SPD Ortsverein Gilching
- SPD Ortsverein Herrsching
- SPD Ortsverein Inning
- SPD Ortsverein Krailling
- SPD Ortsverein Pöcking
- SPD Ortsverein Seefeld
- SPD Ortsverein Starnberg
- SPD Ortsverein Tutzing
- SPD Ortsverein Weßling
- SPD Ortsverein Wörthsee
- SPD-Kreistagsfraktion
- Tim Weidner