Es steht eine Woche voller Termine vor der Türe: der einzige private Abendtermin diese Woche ist ein Schulkonzert im Gymnasium Gilching am Montag. Am Dienstag folgt dann eine Gemeinderatssitzung. Am Mittwoch findet eine gemeinsame Sitzung der Gemenderäte der AWA-Gemeinden in Seefeld statt. Am Donnerstag ist Fraktionsvorsitzendenbesprechung – und leider gleichzeitig eine interessante Veranstaltung der SPD Seefeld gemeinsam mit den JUSOS im Landkreis (Infos zum Stammtisch). Vorher – und zu ziemlich arbeitnehmerfreundlicher Zeit: 15 Uhr – ist eine Sitzung des Zweckverbands weiterführende Schulen im Gymnasium Gilching. Am Freitag ist schließlich noch die Jahreshauptversammlung der Lebenshilfe Starnberg, auf der ich die Gemeinde Andechs vertreten soll. Ich denke mal, langweilig wird mir diese Woche nicht.
Was soll man über eine Gemeinderatssitzung berichten, bei der der Haupttagesordnungspunkt mangels Beschlussfähigkeit vertagt werden musste? Neben ein paar kleineren Bausachen sollte es in der Sitzung hauptsächlich um die Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan “Pähler Hart” gehen. Da aber nur 12 von 17 Gemeinderäten anwesend waren und von den Anwesenden 4 wegen persönlicher Betroffenheit auszuschließen waren, wurde die Beschlussfähigkeit letztlich um ein Gemeinderatsmitglied verfehlt.
Da eine ganze Reihe von betroffenen Bürgern im Ratssaal anwesend waren, kann man das wohl nur als peinlich bezeichnen. Nun muss das Thema in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Die Gemeinderatssitzung am 28.09.2010 hatte zwei große Themen: die Installation einer Förderklasse in der Grundschule Andechs und den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan “Frieding-Nord”. Beides ging überraschend schnell und ohne große Diskussion durch.
Zentraler Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2010 war mal wieder der Bebauungsplan der Molkerei Scheitz. Nachdem in der Sondersitzung im März (siehe hier) eine Mehrheit für das Verwaltungsgebäude im Hundertwasserstil mit 20-Meter Turm gestimmt hat, ging es nun um einige Veränderungen, hauptsächlich im Betriebsgelände, die in erster Linie den Betriebsauflauf betrafen.
Es ist immer wieder schön, wenn man als Gemeinderat der Lokalzeitung entnehmen kann, was einen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung erwartet: Nach mehreren Monaten Funkstille tut sich nun wieder etwas in Sachen Hundertwasserhaus der Molkerei Scheitz. Merkur-Online ist zu entnehmen, dass die österreichischen Hundertwasser-Stiftung nun der Planung eines Turmes mit 20 Metern Höhe zugestimmt habe (http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/meter-sind-okay-885221.html) und die weitere Behandlung des Bebauungsplanes in der Sitzung am 21. September stattfinde.
Ein wenig verwundert bin ich darüber schon: in der vielbeachteten Gemeinderatssitzung am 25. März 2010 (Nach dem Beschluss zur Molkerei) wurde dem Gemeinderat nachdrücklich beigebracht, dass weniger als die beantragten 24 Meter aus künstlerischen Gründen keinesfalls vertretbar sind und die vom Gemeinderat beschlossene Reduzierung auf 20 Meter wohl an der Stiftung scheitern wird. Nun scheint es also doch zu gehen. Ich bin mal gespannt, wie das Verfahren weiter gehen wird.
Die Demonstration einer großen Zahl von Bürgerinnen und Bürger aus Machtlfing und der ganzen Gemeinde Andechs gegen den auf der Tagesordnung des Gemeinderats Pähl stehenden Antrags auf Genehmigung eines Windkraftparks im Kerschlacher-Forst zeigte Wirkung: der Antragsteller zog seinen Antrag schon vor Beginn der Sitzung zurück, da er eine “Beeinflussung der Gemeinderäte” befürchtete.
Die im Landkreis zuerst im Gemeinderat Andechs geführte Debatte über die Errichtung eines Windkraftparks (siehe Bericht zur Gemeinderatssitzung) nimmt langsam Fahrt auf. Die Machtlfinger planen eine Demonstration in Pähl; der Kreistag muss sich mit dem Thema beschäftigen.
Um auf der Höhe der Diskussion zu bleiben, stelle ich hier die mir bekannten Links zum Thema ein. Wenn einer fehlt, bitte einfach in die Kommentare schreiben – Danke!
Trotz einer unendlich langen Tagesordnung dauerte die letzte Sitzung des Andechser Gemeinderates vor den Sommerferien gerade mal drei Stunden – und da ist der nichtöffentliche Teil schon mit eingerechnet.
Seit einigen Monaten beschäftigt den Gemeinderat Andechs das Thema Mittagsbetreuung. Dabei ging es von Anfang an nicht um die Frage, ob eine Mittagsbetreuung eingerichtet werden soll, denn darüber bestand von Anfang an Einvernehmen und der Beschluss fiel entsprechend einstimmig (siehe Handystrahlung, Mittagsbetreuung, Windkraftpark und Anderes). Offen blieb aber die Frage, wo die Mittagsbetreuung stattfinden soll.
Berufs-, politik- und natürlich auch WM-bedingt komme ich erst heute dazu, einen Kommentar zur letzten Andechser Gemeinderatssitzung zu verfassen. Inzwischen haben die Medien bereits über die beiden wichtigsten Themen berichtet. Daher möchte ich mich darauf beschränken, diese beiden Themen aus meiner Sicht zu erleutern: Weiterlesen
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