Die Andechser Gemeinderatssitzung vom 17.05.2011 befasste sich fast ausschließlich mit baurechtlichen Fragen. Schon alleine deshalb ist ein Bericht darüber wohl nicht besonders spannend – aber sei es drum.
Die Andechser Gemeinderatssitzung vom 12.04.2011 war von zwei großen Themen dominiert: Änderung des Bebauungsplan Molkerei Scheitz und Aufstellung eines Bebauungsplans westlich der Gartenstraße. Auf diese beiden Punkte möchte ich meinen Bericht auch beschränken:
Diesmal gibt es den Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung in Andechs etwas später als gewohnt. Aber einige andere Termine, eine abgestürzte Festplatte und nicht zuletzt die Anti-Atom-Demo am vergangenen Samstag in München sorgten in den letzten Tagen für ausreichend Stress.
Wenn jemand schon auf den Beitrag zur Andechser Gemeinderatssitzung vom 22.03.2011 wartet, den muss ich noch etwas vertrösten. Ich habe ihn zwar schon begonnen, aber wegen diverser anderer Termine noch nicht fertig gebracht. Der Beitrag wird aber noch nachgereicht – vermutlich aber erst nach der Anti-Atom-Demo am Samstag in München (http://dfxnet.de/spd/starnberg/bwk224/anti-atom-demo-am-samstag-in-munchen//)
Diversen Terminen geschuldet, diesmal mit etwas Verspätung mein Bericht von der letzten Gemeinderatssitzung in Andechs vom 22.02.2011:
Nach einer für Andechser Verhältnisse inzwischen ungewöhnlich langen Sitzungspause begann am 25.01.2011 das Sitzungsjahr 2011. Und wenn man sich an die beiden Sitzungen im Dezember 2010 erinnert, war die Auftaktsitzung auch auch reichlich unspektakulär.
Die zusätzlich auf den Plan gesetzte Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2010 beschäftigte sich überwiegend mit einem Thema: Abwägung der Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger zum Bebauungsplan der Molkerei Scheitz.
Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2010 standen die Abwägungen zum Bebauungsplan Nr. 32 „Henzewiese“.
Das Areal hat die Gemeinde Andechs vor einigen Jahren erworben, um durch die Baureifmachung und Vermarktung einen Gewinn zu erzielen, mit dem dann größere Infrastrukturprojekte – wie z.B. Turnhalle etc. – finanziert werden sollten. Betrachtet man die bisherige Entwicklung, wird man froh sein müssen, zumindest einen kleinen Überschuss aus der Vermarktung erzielen zu können.
Die Gemeinderatssitzung am 16.11.2010 stand überwiegend im Zeichen der Bauleitplanung. Gleich mehrere problematische Abwägungsverfahren mussten abgearbeitet werden. Dass zu fortgeschrittener Stunde auch noch ein Grundsatzbeschluss zum Klimaschutzkonzept gefasst wurde, ist dabei fast untergegangen.
In der Haushaltssitzung Anfang 2010 habe ich den Haushalt dieses Jahres als bitter bezeichnet, da sowohl Vermögens- als auch Verwaltungshaushalt unterdeckt waren und nur durch den weitgehenden Verzicht auf Investitionen und eine kräftige Entnahme aus den Rücklagen ausgeglichen werden konnte. Da sich die Steuereinnahmen – vor allem die Gewerbesteuer – noch deutlich schlechter entwickelt haben, als zu Jahresbeginn angenommen, musste nun ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden.
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